Beck: Viele Abgeordnete noch “im Zeitalter des Buchdrucks”

Die beschlossene Enquete-Kommisson “Internet und digitale Gesellschaft”
sieht Volker Beck (Grüne) für viele seiner Bundestagskollegen als Chance, das “Zeitalter
des Buchdrucks und der Schellack-Schallplatten” zu verlassen. Bei seiner Partei stehe dagegen der flächendeckende Ausbau von Breitbandzugängen ganz oben auf der netzpolitischen Agenda, verrät der Parlamentarische Geschäftsführer von Bündnis 90/Die Grünen politik-digital.de.


 

Außerdem zeigt sich Volker Beck als einer der Beschwerdeführer bei der Klage gegen die
Vorratsdatenspeicherung vor dem Bundesverfassungsgericht hoch erfreut über das Urteil der Richter: “Das Gericht hat den Gesetzgebern in Brüssel und Berlin einen deutlichen Schuss vor den Bug gegeben”. Auf den Google-Dienst “Street View” blicke er mit Sorge. Hier solle
Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) doch mehr handeln und
weniger Interviews geben, so Beck.

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